Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Morphos AI – Website morphos-ai.de und Morphos AI App
Stand: September 2026
§ 1 Anbieterin und Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung der Morphos AI App für iOS und Android sowie der Website https://morphos-ai.de, zusammen „Dienste", in der bei Vertragsschluss gültigen Fassung.
(2) Anbieterin ist:
Nonna Völk (Einzelunternehmen), handelnd unter „Morphos AI"
Reutlinger Str. 4
73230 Kirchheim unter Teck
Deutschland
E-Mail: support@morphos-ai.de
USt-IdNr.: DE452011412
(3) Diese AGB gelten unabhängig davon, ob du die Dienste kostenlos oder kostenpflichtig nutzt.
(4) Abweichende Bedingungen erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt.
(5) Diese AGB werden dir vor Vertragsschluss in zumutbarer Weise zur Kenntnis gegeben. Du stimmst ihnen bei der Registrierung und im Bestellvorgang durch eine gesonderte, ausdrückliche Handlung zu. Der Text ist unter https://morphos-ai.de/agb und in der App abrufbar und kann gespeichert und ausgedruckt werden.
(6) Hast du die App über eine Vertriebsplattform bezogen, gelten deren Bedingungen für das Verhältnis zwischen dir und der Plattformbetreiberin ergänzend. Für das Verhältnis zwischen dir und uns gelten diese AGB.
§ 2 Begriffe
(1) Verbraucher ist jede natürliche Person, die die Dienste zu Zwecken nutzt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zuzurechnen sind (§ 13 BGB).
(2) Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Vertragsschluss in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
(3) Vertriebsplattform sind die App-Stores der Plattformbetreiberinnen, insbesondere der Apple App Store und Google Play.
(4) Morphos AI Pro bezeichnet die kostenpflichtigen Funktionen, die im Rahmen eines Abonnements bereitgestellt werden.
(5) Nutzerinhalte sind alle Inhalte, die du in den Diensten einstellst, insbesondere Rezepte, Texte, Fotos, Mahlzeiteneinträge und Notizen.
§ 3 Gegenstand und Umfang der Leistung
(1) Morphos AI ist eine Anwendung zur Erfassung und Auswertung von Ernährung, Kalorien und Nährwerten. Der Funktionsumfang umfasst insbesondere die Erfassung von Mahlzeiten durch Foto-Erkennung, Barcode-Scan, Texteingabe oder Datenbankauswahl, die Berechnung eines individuellen Kalorien- und Nährstoffziels, das Anlegen und Importieren von Rezepten und Essensplänen, Auswertungen und Verlaufsdarstellungen, die optionale Synchronisation mit Gesundheitsplattformen sowie KI-gestützte Vorschläge und Hinweise.
(2) Morphos AI Pro wird als digitale Dienstleistung erbracht: Die Leistung besteht in der fortlaufenden Bereitstellung der Pro-Funktionen einschließlich serverseitiger Verarbeitung, KI-gestützter Erkennung und Synchronisation über die gesamte Vertragslaufzeit.
(3) Der jeweils aktuelle Funktionsumfang ergibt sich aus der Beschreibung in den Vertriebsplattformen, auf der Website und in der App. Welche Funktionen kostenlos und welche Teil von Morphos AI Pro sind, wird dir vor Vertragsschluss ausgewiesen.
(4) Zur Nutzung benötigst du ein kompatibles Endgerät, ein unterstütztes Betriebssystem in einer aktuellen Version und eine Internetverbindung. Die Kosten der Datenverbindung trägst du.
(5) Wir schulden keine ununterbrochene Verfügbarkeit. Wartungsarbeiten, Störungen bei Vorleistungsanbietern und Umstände außerhalb unseres Einflussbereichs können zu zeitweisen Einschränkungen führen.
(6) Lebensmittel- und Nährwertdaten stammen teilweise aus externen Datenbanken und können Fehler enthalten. Eine wissenschaftliche Richtigkeit einzelner Werte schulden wir nicht.
§ 4 Gesundheitshinweis
(1) Wir sind keine medizinische oder ernährungstherapeutische Einrichtung. Die Dienste stellen keine medizinische Beratung, keine Diagnose und keine Therapie dar und ersetzen nicht die Beratung durch Ärztinnen, Ärzte, Apotheken oder qualifizierte Ernährungsfachkräfte. Dies gilt ausdrücklich auch für KI-gestützte Auswertungen, Hinweise und Vorschläge.
(2) Alle Berechnungen, Auswertungen und Hinweise sind allgemeine, unverbindliche Orientierungswerte auf Grundlage deiner eigenen Angaben und allgemein anerkannter Berechnungsformeln. Sie berücksichtigen deine individuelle gesundheitliche Situation nicht.
(3) Wir empfehlen dir, vor einer Änderung deiner Ernährung, deines Gewichts oder deines Aktivitätsniveaus ärztlichen Rat einzuholen. Dies gilt besonders, wenn du in ärztlicher Behandlung bist oder verschreibungspflichtige Medikamente einnimmst, an einer chronischen Erkrankung leidest, schwanger bist oder stillst, unter 18 Jahre alt bist oder eine Essstörung hast oder hattest.
(4) Das Zählen von Kalorien kann bei entsprechender Veranlagung ein gestörtes Essverhalten begünstigen. Wenn du bemerkst, dass die Nutzung belastend wird oder dein Essverhalten sich verengt, unterbrich die Nutzung und wende dich an eine Fachperson.
(5) Wir empfehlen, das Körpergewicht innerhalb der von der Weltgesundheitsorganisation genannten Spanne für gesundes Gewicht zu halten, also einem Body-Mass-Index zwischen 18,5 und 25.
(6) Die Nutzung der Dienste erfolgt eigenverantwortlich. Diese Bestimmung schränkt unsere Haftung nach § 17 nicht ein; insbesondere bleibt unsere Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unberührt.
§ 5 Nutzerkonto und Mindestalter
(1) Die Nutzung der Dienste setzt ein Nutzerkonto voraus. Für die Registrierung benötigst du eine gültige E-Mail-Adresse und ein Passwort, alternativ nutzt du „Mit Apple anmelden" oder „Mit Google fortfahren".
(2) Mit der abgeschlossenen Registrierung kommt ein unentgeltlicher Nutzungsvertrag über die kostenlos verfügbaren Funktionen zustande.
(3) Die Dienste richten sich an Personen ab 16 Jahren. Bist du unter 16 Jahre alt, darfst du sie nur mit Zustimmung der Träger deiner elterlichen Verantwortung nutzen. Wir behalten uns vor, bei begründeten Zweifeln einen Nachweis zu verlangen und das Konto bis zur Klärung zu sperren.
(4) Deine Angaben müssen wahrheitsgemäß und vollständig sein und sind bei Änderungen zu aktualisieren.
(5) Du bewahrst deine Zugangsdaten sorgfältig auf und gibst sie nicht an Dritte weiter. Bei Verdacht auf unbefugte Nutzung informierst du uns unverzüglich.
(6) Das Nutzerkonto ist nicht übertragbar. Pro Person ist ein Konto zulässig.
§ 6 Kostenlose Nutzung, Laufzeit und Beendigung
(1) Der unentgeltliche Nutzungsvertrag läuft auf unbestimmte Zeit.
(2) Du kannst ihn jederzeit ohne Frist beenden, indem du dein Konto in der App löschst oder uns eine Nachricht an support@morphos-ai.de sendest.
(3) Wir können den unentgeltlichen Vertrag mit einer Frist von 14 Tagen an die von dir hinterlegte E-Mail-Adresse kündigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung nach § 12 Abs. 4 bleibt unberührt.
§ 7 Morphos AI Pro – Vertragsschluss
(1) Morphos AI Pro erwirbst du als Abonnement mit einer festen Anfangslaufzeit. Die verfügbaren Laufzeiten und Preise werden dir vor dem Kauf angezeigt.
(2) Erwerb über eine Vertriebsplattform. Nimmst du das Abonnement als In-App-Kauf in Anspruch, richten sich Vertragsschluss, Zahlungsabwicklung, Rechnungsstellung, Widerruf und Erstattung nach den Bedingungen der jeweiligen Plattformbetreiberin. Wer dein Vertragspartner für den Erwerb wird, ergibt sich aus deren Bedingungen. Diese AGB gelten für die Bereitstellung und Nutzung der Dienste durch uns.
(3) Erwerb über unsere Website. Beim Kauf über https://morphos-ai.de kommt der Vertrag unmittelbar zwischen dir und uns zustande. Die Darstellung der Abonnements stellt kein bindendes Angebot dar. Durch Anklicken der Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen" gibst du ein verbindliches Angebot ab. Der Vertrag kommt mit unserer Bestätigung in Textform oder mit der Freischaltung der Pro-Funktionen zustande, je nachdem, was früher eintritt.
(4) Vor Abgabe deiner Bestellung zeigen wir dir die wesentlichen Merkmale der Leistung, den Gesamtpreis einschließlich Steuern, die Laufzeit, die Bedingungen der Verlängerung und die Kündigungsbedingungen an. Nach Vertragsschluss senden wir dir eine Bestätigung in Textform an die von dir angegebene E-Mail-Adresse; diese enthält den Vertragsinhalt, die Widerrufsbelehrung sowie deine Erklärungen nach § 11 Abs. 3.
(5) Testphase. Wir können einen kostenlosen Testzeitraum anbieten; die Dauer wird dir vor dem Abschluss angezeigt. Kündigst du nicht bis zum Ablauf des Testzeitraums, geht das Abonnement kostenpflichtig in die gewählte Laufzeit über und der Preis wird fällig. Auf diesen Umstand, den Zeitpunkt und den Preis weisen wir dich vor dem Abschluss ausdrücklich hin.
(6) Ein einheitlicher Vertrag. Testzeitraum und anschließendes kostenpflichtiges Abonnement bilden einen einheitlichen Vertrag, der bereits mit deiner Bestellung nach Absatz 3 zustande kommt. Der Testzeitraum ist der erste Abschnitt der Vertragslaufzeit und kein davon getrennter Vertrag. Eine gesetzliche Widerrufsfrist beginnt daher mit dem Tag dieses Vertragsschlusses und nicht erst mit dem Übergang in den kostenpflichtigen Zeitraum.
(7) Die Vertragssprache ist Deutsch.
§ 8 Preise und Zahlung
(1) Alle Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.
(2) Das Entgelt ist für die jeweilige Abrechnungsperiode im Voraus fällig.
(3) Bei In-App-Käufen erfolgt die Abrechnung ausschließlich über die jeweilige Vertriebsplattform nach deren Zahlungsbedingungen.
(4) Beim Kauf über unsere Website erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Stripe. Es gelten ergänzend dessen Bedingungen. Deine vollständigen Zahlungsdaten werden ausschließlich von Stripe verarbeitet.
(5) Können wir ein fälliges Entgelt aus Gründen, die du zu verantworten hast, nicht einziehen, oder wird eine geleistete Zahlung rückbelastet, sind wir berechtigt, den Zugang zu den Pro-Funktionen bis zum Ausgleich zu sperren. Weitergehende gesetzliche Rechte bleiben unberührt.
§ 9 Preisänderungen
(1) Wir sind berechtigt, das Entgelt für künftige Abrechnungsperioden anzupassen, insbesondere zum Ausgleich gestiegener Kosten für Infrastruktur, Lizenzen, KI-Verarbeitung oder Personal sowie bei Änderungen der Umsatzsteuer.
(2) Wir teilen dir eine Preisänderung mindestens 30 Tage vor ihrem Wirksamwerden in Textform mit. Die Mitteilung enthält den bisherigen und den neuen Preis, den Zeitpunkt des Wirksamwerdens und einen Hinweis auf dein Kündigungsrecht nach Absatz 3.
(3) Du kannst den Vertrag bis zum Wirksamwerden der Preisänderung mit Wirkung zu diesem Zeitpunkt kündigen. Kündigst du nicht, gilt die Änderung ab dem mitgeteilten Zeitpunkt als vereinbart.
(4) Eine Preisänderung wird nicht während einer bereits bezahlten Anfangslaufzeit wirksam.
§ 10 Laufzeit, Verlängerung und Kündigung von Morphos AI Pro
(1) Das Abonnement läuft zunächst für die gewählte Anfangslaufzeit, zuzüglich eines etwaigen vorangestellten Testzeitraums.
(2) Kündigt keine Partei bis zum Ende der Anfangslaufzeit, verlängert sich das Abonnement auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten jederzeit mit einer Frist von einem Monat gekündigt werden.
(3) Wurde das Abonnement über eine Vertriebsplattform erworben, verwaltest und kündigst du es in der Abo-Verwaltung des jeweiligen Stores. Wir haben darauf keinen unmittelbaren Zugriff.
(4) Wurde das Abonnement über unsere Website erworben, kannst du über die Kündigungsschaltfläche auf https://morphos-ai.de, in der App oder per Nachricht an support@morphos-ai.de kündigen. Eine Kündigung ist an keine Form und keine Begründung gebunden. Wir bestätigen dir Zugang und Beendigungszeitpunkt in Textform.
(5) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Seiten unberührt.
(6) Nach Beendigung des Abonnements kannst du die kostenlos verfügbaren Funktionen weiter nutzen.
(7) Verstirbst du, sind deine Erben nach Maßgabe der vorstehenden Absätze zur Kündigung berechtigt.
§ 11 Widerrufsrecht
(1) Erfolgt der Erwerb über eine Vertriebsplattform und wird dadurch die Plattformbetreiberin dein Vertragspartner für den Kauf, richten sich Widerruf und Erstattung nach deren Bedingungen.
(2) Kommt der Vertrag unmittelbar zwischen dir und uns zustande, steht dir als Verbraucher ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Belehrung findest du unter https://morphos-ai.de/widerruf sowie im Anhang zu diesen AGB.
(3) Vorzeitiger Leistungsbeginn. Damit du Morphos AI Pro sofort nutzen kannst, bitten wir dich im Bestellvorgang um zwei gesonderte Erklärungen:
a) das ausdrückliche Verlangen, dass wir mit der Erbringung der Leistung bereits vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, und
b) die Bestätigung deiner Kenntnis davon, dass du bei vollständiger Vertragserfüllung dein Widerrufsrecht verlierst und dass du bei einem Widerruf nach Leistungsbeginn Wertersatz für die bis dahin erbrachte Leistung schuldest.
Erteilst du diese Erklärungen nicht, schalten wir die Pro-Funktionen erst nach Ablauf der Widerrufsfrist frei.
(4) Widerrufst du nach erklärtem vorzeitigem Leistungsbeginn, schuldest du Wertersatz nach § 357 Abs. 8 BGB. Der Wertersatz bemisst sich zeitanteilig nach dem Verhältnis der bis zum Zugang deines Widerrufs bereits erbrachten Leistung zum vertraglich vorgesehenen Gesamtumfang. Den verbleibenden Betrag erstatten wir.
(5) Da Testzeitraum und kostenpflichtiger Zeitraum nach § 7 Abs. 6 einen einheitlichen Vertrag bilden, beginnt die Widerrufsfrist mit dem Tag der Bestellung und läuft während des Testzeitraums bereits.
§ 12 Pflichten bei der Nutzung
(1) Du nutzt die Dienste nur im Rahmen der geltenden Gesetze und dieser AGB.
(2) Untersagt ist insbesondere:
a) das Umgehen technischer Schutz-, Zugangs- oder Geolokalisierungsmaßnahmen, um kostenpflichtige Funktionen unberechtigt zu nutzen,
b) das automatisierte Auslesen, Kopieren oder systematische Abrufen von Inhalten oder Datenbanken, soweit nicht ausdrücklich erlaubt,
c) das Zurückentwickeln, Dekompilieren oder Disassemblieren der Software über die gesetzlich zulässigen Grenzen der §§ 69d, 69e UrhG hinaus,
d) die Nutzung der KI-Funktionen, um Trainingsdaten für eigene oder fremde Modelle zu gewinnen oder Modelle nachzubilden,
e) das Einstellen rechtswidriger, beleidigender, diskriminierender, jugendgefährdender oder rechteverletzender Inhalte,
f) das Einstellen von Inhalten, die zu gesundheitsschädlichem Verhalten anleiten, insbesondere zu extremer Nahrungsrestriktion oder vergleichbarem Verhalten,
g) jede Handlung, die die Verfügbarkeit oder Sicherheit der Dienste beeinträchtigt.
(3) Du stellst uns von Ansprüchen Dritter frei, die auf einer schuldhaften Verletzung von Absatz 2 durch dich beruhen, einschließlich angemessener Kosten der Rechtsverteidigung. Dies gilt nicht, soweit du die Verletzung nicht zu verantworten hast.
(4) Bei einem erheblichen oder wiederholten Verstoß gegen Absatz 2 können wir betroffene Inhalte entfernen, Funktionen einschränken oder, nach vorheriger Abmahnung, sofern diese nicht entbehrlich ist, das Konto sperren oder außerordentlich kündigen. Wir teilen dir die Maßnahme und ihren Grund mit.
§ 13 Nutzerinhalte
(1) Für deine Nutzerinhalte bist du verantwortlich. Du versicherst, dass du über die erforderlichen Rechte verfügst und keine Rechte Dritter verletzt.
(2) Du räumst uns an deinen Nutzerinhalten ein einfaches, räumlich unbeschränktes, unentgeltliches Nutzungsrecht ein, beschränkt auf das, was für den Betrieb der Dienste erforderlich ist: Speicherung, Vervielfältigung zur technischen Bereitstellung, Anzeige in deinem Konto und Verarbeitung zur Nährwertberechnung. Das Recht endet mit der Löschung des jeweiligen Inhalts.
(3) Wir nutzen deine Nutzerinhalte nicht zum Training von KI-Modellen und übermitteln sie nicht zu diesem Zweck an Dritte.
(4) Beim Import fremder Rezepte über einen Link darfst du die importierten Inhalte nur für deinen privaten Gebrauch verwenden. Eine Veröffentlichung oder Weitergabe kann Urheberrechte verletzen; dafür bist du verantwortlich.
(5) Du kannst deine Nutzerinhalte jederzeit selbst löschen.
§ 14 KI-Funktionen
(1) Teile der Dienste beruhen auf Verfahren der künstlichen Intelligenz, insbesondere die Erkennung von Lebensmitteln auf Fotos, die Umwandlung von Texteingaben in strukturierte Einträge, die Schätzung von Portionen und Nährwerten sowie die Erstellung von Vorschlägen.
(2) Wir kennzeichnen, wo du unmittelbar mit einem KI-System interagierst oder wo Inhalte KI-generiert sind, soweit sich das nicht unmittelbar aus dem Zusammenhang ergibt.
(3) KI-generierte Ergebnisse können unvollständig oder sachlich falsch sein. Erkannte Lebensmittel, geschätzte Mengen und berechnete Nährwerte sind Näherungen. Du bist gehalten, die Ergebnisse vor einer Umsetzung auf Plausibilität zu prüfen. Eine bestimmte Erkennungsgenauigkeit schulden wir nicht.
(4) Eine automatisierte Entscheidung im Einzelfall, die dir gegenüber rechtliche Wirkung entfaltet oder dich in ähnlicher Weise erheblich beeinträchtigt, findet nicht statt.
(5) Für den Einsatz von KI übermitteln wir die erforderlichen Eingaben an einen Auftragsverarbeiter. Näheres in unserer Datenschutzerklärung.
§ 15 Änderungen, Aktualisierungen und Einstellung der Dienste
(1) Wir stellen dir für die Dauer des Vertrags die Aktualisierungen bereit, die erforderlich sind, um die Vertragsmäßigkeit der Dienste zu erhalten, einschließlich Sicherheitsaktualisierungen (§ 327f BGB). Installierst du eine bereitgestellte Aktualisierung trotz Hinweis und angemessener Frist nicht, haften wir nicht für Mängel, die allein aus der fehlenden Aktualisierung folgen.
(2) Wir können die Dienste weiterentwickeln und einzelne Funktionen ändern oder ersetzen, wenn ein triftiger Grund vorliegt, dir daraus keine zusätzlichen Kosten entstehen und die Änderung dich nicht mehr als geringfügig beeinträchtigt. Über Änderungen, die darüber hinausgehen und die Zugriffs- oder Nutzungsmöglichkeit beeinträchtigen, informieren wir dich rechtzeitig in Textform.
(3) Beeinträchtigt eine solche Änderung deine Zugriffs- oder Nutzungsmöglichkeit mehr als nur geringfügig, kannst du den Vertrag innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Mitteilung kostenfrei kündigen (§ 327r BGB). Bereits im Voraus gezahlte Entgelte erstatten wir zeitanteilig.
(4) Wir können die kostenlos verfügbaren Funktionen ganz oder teilweise einstellen.
(5) Stellen wir den kostenpflichtigen Dienst dauerhaft ein, informieren wir dich rechtzeitig und erstatten im Voraus gezahlte Entgelte zeitanteilig für den nicht genutzten Zeitraum.
§ 16 Mängelrechte
(1) Für die Bereitstellung von Morphos AI Pro als digitales Produkt gelten die gesetzlichen Vorschriften über Verbraucherverträge über digitale Produkte, insbesondere die §§ 327 ff. BGB, soweit du Verbraucher bist und der Vertrag unmittelbar mit uns zustande kommt.
(2) Wir schulden die Bereitstellung in der vereinbarten sowie der objektiv erforderlichen Beschaffenheit einschließlich der Aktualisierungen nach § 15 Abs. 1.
(3) Erfolgt der Erwerb über eine Vertriebsplattform, gelten für die Mängelrechte aus dem Erwerbsvorgang zusätzlich deren Bedingungen. Deine gesetzlichen Rechte gegen uns wegen der Bereitstellung der Dienste bleiben unberührt.
(4) Gegenüber Unternehmern verjähren Mängelansprüche in zwölf Monaten ab Bereitstellung; die gesetzlichen Verjährungsfristen bei Vorsatz, Arglist, Personenschäden und in den Fällen der §§ 438 Abs. 1 Nr. 2, 634a Abs. 1 Nr. 2 BGB bleiben unberührt.
§ 17 Haftung
(1) Wir haften unbeschränkt
a) bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit,
b) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
c) nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes,
d) im Umfang einer von uns übernommenen Garantie,
e) bei arglistigem Verschweigen eines Mangels,
f) soweit eine Haftung nach den Vorschriften über Verbraucherverträge über digitale Produkte zwingend vorgesehen ist.
(2) Bei einfach fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht haften wir begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die Erreichung des Vertragszwecks erst ermöglicht und auf deren Einhaltung du vertrauen durftest.
(3) Im Übrigen ist unsere Haftung ausgeschlossen.
(4) Für den Verlust von Daten haften wir nach den vorstehenden Absätzen nur in dem Umfang, der bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Datensicherung durch dich zur Wiederherstellung erforderlich gewesen wäre.
(5) Wir haften nicht für die inhaltliche Richtigkeit von Nährwertangaben aus externen Datenbanken und nicht für die Genauigkeit KI-gestützter Schätzungen, soweit uns kein Verschulden trifft. Absatz 1 bleibt unberührt.
(6) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Beschäftigten.
§ 18 Datenschutz
Wie wir personenbezogene Daten verarbeiten, ergibt sich aus unserer Datenschutzerklärung unter https://morphos-ai.de/datenschutz und in der App. Sie ist keine Vertragsbedingung, sondern eine gesetzlich vorgeschriebene Information.
§ 19 Änderungen dieser AGB
(1) Wir können diese AGB ändern, wenn dies wegen einer geänderten Rechtslage, einer geänderten Rechtsprechung, einer Änderung der Funktionen oder wegen einer Regelungslücke erforderlich ist und die Änderung dich nicht unangemessen benachteiligt.
(2) Wir teilen dir die Änderung mindestens 30 Tage vor ihrem Wirksamwerden in Textform mit und weisen dabei auf dein Widerspruchsrecht und die Frist hin.
(3) Widersprichst du nicht bis zum Wirksamwerden, gilt die Änderung als angenommen. Widersprichst du, endet der Vertrag zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens; im Voraus gezahlte Entgelte erstatten wir zeitanteilig.
(4) Änderungen der Hauptleistungspflichten und des Entgelts richten sich ausschließlich nach § 9 und § 15.
§ 20 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bist du Verbraucher, bleiben zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem du deinen gewöhnlichen Aufenthalt hast, unberührt.
(2) Bist du Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand unser Sitz. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.
(3) Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
(4) Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.
(5) Stellen wir diese AGB in weiteren Sprachen bereit, ist die deutsche Fassung maßgeblich, soweit du deinen gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hast.